Allgemeine Geschäftsbedingungen
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§ 1
Geltungsbereich, Verbraucherinformationen
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das Vertragsverhältnis zwischen Elke-Plastic GmbH (im Folgenden "Verkäufer" genannt) und Verbrauchern und Unternehmern, die über die Website www.elke.plastic.com/de/at/ch Waren kaufen. Diese AGB beinhalten weiterhin Verbraucherinformationen nach der BGB-Infoverordnung. Die Vertragssprache ist deutsch.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Die Angebote im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, Waren zu bestellen.
(2) Bestellungen des Kunden aus dem Internangebot können nach Anklicken des Bestellbuttons über das Internet erfolgen. Weiterhin kann der Kunde seine Bestellung auch telefonisch oder per Telefax abgeben. Diese Bestellungen stellen ein bindendes Angebot des Kunden auf Abschluss eines Kaufvertrages dar.
(3) Mit der unverzüglich per E-Mail bzw. Telefax versandten Zugangsbestätigung wird gleichzeitig auch die Annahme des Angebots erklärt und der Kaufvertrag damit abgeschlossen. Bei einer telefonischen Bestellung kommt der Kaufvertrag zustande, wenn das Angebot vom Verkäufer sofort angenommen wird. Wird das Angebot nicht sofort angenommen, ist der Kunde auch nicht mehr daran gebunden.
§ 3 Verbraucherinformation: Speicherung des Vertragstextes
Der Vertragstext wird gespeichert. Die Bestelldaten des Verbrauchers sind aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.
§ 4 Rücksendekosten, wenn der Käufer Verbraucher ist
Als Verbraucher haben Sie im Falle des Widerrufs die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,- Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
Das Eigentum an der Ware geht erst mit vollständiger Bezahlung auf den Kunden über. Vor Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung des Verkäufers nicht zulässig.
§ 6 Gewährleistung
(1)
Gewährleistung gegenüber
Verbrauchern bei Gebrauchtware
Gewährleistungsansprüche des Käufers
wegen Mängel bei Gebrauchtware verjähren in einem Jahr. Von dieser Regelung
ausgenommen sind Schadensersatzansprüche und Ansprüche wegen vom Verkäufer
arglistig verschwiegener Mängel.
(2)
Gewährleistung gegenüber
Unternehmern
Gewährleistungsansprüche des
Unternehmers wegen Mängel der Kaufsache verjähren in einem Jahr. Von dieser
Regelung ausgenommen sind Schadensersatzansprüche, Ansprüche wegen vom
Verkäufer arglistig verschwiegener Mängel und Aufwendungsersatzansprüche gemäß
§ 478 Abs. 2 BGB.
§ 7 Haftungsbeschränkung
Der Verkäufer schließt die Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betreffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen und unserer gesetzlichen Vertreter. Zu den vertragswesentlichen Pflichten des Verkäufers gehört insbesondere die Pflicht, dem Kunden die Sache zu übergeben und ihm das Eigentum an der Sache zu verschaffen. Weiterhin hat er ihm die Sache frei von Sach- und Rechtsmängeln zu verschaffen.Ende der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Diese AGB wurden von den janolaw Rechtsexperten erstellt und in der anwaltlichen Praxis überprüft.
